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Neue Eskalation der Gewalt in Syrien durch US-Militäreinsätze möglich
Symbolbild: Delil Souleiman/AFP/Getty Images

Neue Eskalation der Gewalt in Syrien durch US-Militäreinsätze möglich

Von Lucas Leiroz: Er ist wissenschaftlicher Mitarbeiter für internationales Recht an der Bundesuniversität von Rio de Janeiro.

In Syrien könnte sich eine neue Eskalation der Gewalt anbahnen. Washington hat kürzlich neue, mit schweren Waffen ausgestattete Militärkonvois in das arabische Land entsandt. Einmal mehr rechtfertigt die amerikanische Regierung ihren Einmarsch mit der Rede vom „Kampf gegen den Terrorismus“ und nennt Daesh als angebliches Ziel dieser neuen Militärmission. Die Wirksamkeit der US-Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung in Syrien wurde in den letzten Jahren jedoch heftig kritisiert, da bei keinem der Einsätze Washingtons ein Rückgang der terroristischen Aktivitäten in dem Land zu verzeichnen war. Offenbar planen die USA lediglich einen weiteren Schritt in ihrem globalen militärischen Expansionismus, ohne sich um die tatsächliche Situation des Terrorismus in Syrien zu kümmern.

Die amerikanischen Streitkräfte haben mehr als hundert neue bewaffnete Fahrzeuge nach Syrien geschickt, die auf zwei große Konvois aufgeteilt sind. Diese Information wurde zuerst von der Nachrichtenagentur SANA wiedergegeben, die sich auf eine Reihe von Berichten von Agenten berief, die in der Region al-Yaroubiya im Nordosten Syriens stationiert sind. Es gibt noch keine offizielle Erklärung über die neue Stationierung von Truppen und Fahrzeugen durch die USA, aber es ist davon auszugehen, dass die Informationen wahr sind, wenn man bedenkt, dass eine neue Offensive gegen den Terrorismus in Syrien bereits im Voraus geplant wurde.

Die Konvois enthalten mehr als hundert Militärlastwagen mit Containern, deren Ladung neben schweren Waffen und anderem Nachschub auch taktisches, operatives und logistisches Material sein könnte. Die Konvois werden von mehreren Truppen und anderen Kriegsfahrzeugen begleitet, die zur Sicherung des Transports eingesetzt werden, was zu einer erheblichen militärischen Belastung führt. Zuvor befanden sich diese Fahrzeuge auf irakischem Gebiet, da die USA gleichzeitig ihre Präsenz im Irak verringern und den Druck auf syrischen Boden erhöhen wollten.

Mit der Entsendung eines Militärkonvois, der mit verschiedenen taktischen Instrumenten ausgestattet ist, geben die USA technisch gesehen lediglich zu verstehen, dass sie kurzfristig eine neue Militäroffensive vorbereiten. Das von dem gemeldeten Konvoi transportierte Material hat eine infrastrukturelle Funktion, die die spätere Präsenz neuer Kämpfer zur Durchführung von Militäroperationen ermöglicht. Mit anderen Worten: Washington hat dieses Material geschickt, weil es Angriffe in Syrien plant, was sicherlich äußerst beunruhigend ist.

Es ist nämlich bekannt, dass die USA eine neue Serie von Angriffen gegen den Terrorismus in Syrien planen. Am 25. November gaben Sprecher der US-Koalition bekannt, dass ein Anschlag auf einen US-Truppenstützpunkt in Kharab al Jir verübt worden sei. Offiziellen Berichten zufolge wurde der Angriff durch fünf aufeinanderfolgende Bombenangriffe durchgeführt, doch die Offensive verfehlte ihr Ziel, und die Einheit blieb unversehrt, wobei es keine gemeldeten Todesopfer gab. Anfang Oktober wurde über eine ähnliche Situation berichtet, bei der ein Drohnenangriff auf den amerikanischen Stützpunkt in al-Tanf angeblich keine Opfer forderte. Damals beschuldigten einige US-Beamte und Medienagenturen den Iran, diese Operation durchgeführt zu haben, was jedoch nie bewiesen wurde. Aufgrund von Ereignissen wie diesen plant die US-Regierung, ihre Sicherheitspolitik in Syrien zu verschärfen und das militärische Potenzial ihrer Truppen zu verbessern, aber es ist unwahrscheinlich, dass angebliche Terroranschläge, die keine Opfer forderten, eine so große Truppenbewegung wie die Entsendung dieser Konvois erklären.

Es ist merkwürdig, wie in diesen Fällen von Daesh gesprochen wird. Jahrelang hat die amerikanische Koalition in Syrien operiert, ohne Schäden an den Stützpunkten von Daesh zu verursachen, die erst nach der russischen Intervention im syrischen Bürgerkrieg wirklich neutralisiert wurden. Gegenwärtig ist die Macht des Daesh trotz seines Fortbestehens äußerst begrenzt, und die syrische Regierung hat bereits die Kontrolle über die meisten der zuvor von den Terroristen eroberten Gebiete wiedererlangt. Welchen Sinn hätte vor diesem Hintergrund eine neue amerikanische Offensive gegen Daesh, gerade wenn die Gruppe noch schwächer ist?

In der Tat ist das Anti-Daesh-Narrativ das schwächste, das eine neue US-Offensive rechtfertigen könnte, was angesichts des Kontextes der aktuellen US-Außenpolitik leichter zu verstehen ist. Washington hat eine sehr wichtige Aktionszone in Zentralasien verloren und steuert im Irak auf dasselbe Ziel zu. Als Reaktion darauf konzentriert sich die US-Regierung darauf, ihre bereits konsolidierten besetzten Gebiete im Ausland zu sichern und den Verlust weiterer Einflusszonen zu verhindern. Die amerikanische Koalition in Syrien hat äußerst strategische Gebiete unter Kontrolle (vor allem Ölexplorationsgebiete), und aus diesem Grund wird erwartet, dass die militärische Präsenz in der Region verstärkt wird, um den Verlust dieses wichtigen Raums zu verhindern. Der „Kampf gegen Daesh“ ist nur eine Maske, um das wahre Interesse an der Aufrechterhaltung einer kontinuierlichen Besatzungspolitik in einem großen Teil des syrischen Territoriums zu verschleiern.

Es ist möglich, dass die amerikanische Präsenz zu Reibereien mit den Kräften der syrischen Regierung führt, da die von Washington geführte Koalition illegal ist, da sie weder von Damaskus noch von der UNO angefordert wurde. Das Ergebnis wird eine Zunahme der Gewalt sein. Die USA sollten mit Sanktionen und Boykotten dafür bestraft werden, dass sie inmitten des syrischen Bürgerkriegs, der sich gerade in seiner stabilsten Phase seit mehr als einem Jahrzehnt befindet, unnötig Konflikte schüren.