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Palästina-Solidarität – Kulturkampf mit Mülltonne

Palästina-Solidarität – Kulturkampf mit Mülltonne

Tausende auf deutschen Straßen gegen israelische Bombardements von Gaza und deutsche Unterstützung. Rechte Hetze geht weiter

Vor dem Hintergrund der offenbar bevorstehenden israelischen Bodenoffensive im Gazastreifen fanden am Wochenende erneut Protestkundgebungen und -demonstrationen in mehreren deutschen Städten statt. Sie richteten sich vor allem gegen die Bombardements des dicht besiedelten Küstenstreifens und die israelische Besatzung im allgemeinen.

In Berlin sind die Behörden bislang rigoros gegen Demonstrationen und sogar gegen palästinensische Symbole bei Individuen vorgegangen. Im migrantisch geprägten Neukölln beschreiben Anwohner einen belagerungsähnlichen Zustand mit polizeilicher Dauerpräsenz; einzelne Aktivisten und Passanten seien wegen des Zeigens von Palästinensertüchern oder Flaggen festgenommen worden. Zahlreiche Strafanzeigen wurden seit dem 7. Oktober gestellt. Am Freitag abend hatte die Polizei nach eigenen Angaben im Bezirk Mitte mehrere propalästinensische Demonstrationen unter anderem am Alexanderplatz sowie am Pariser Platz