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Rheinland-Pfalz und die Pervertierung der Demokratie allgemein

Peter Haisenko 

Rot-Grün ist abgewählt in Rheinland-Pfalz. Dennoch wird die SPD wieder in der Regierung bleiben, obwohl die Wähler eine bequeme konservative Mehrheit vorgegeben haben. In München bringt die Stichwahl einen grünen Oberbürgermeister bei einer Wahlbeteiligung von 44,5 Prozent. Kann das noch Demokratie genannt werden?

Bleiben wir zunächst in München. Der Grüne Krause hat die Stichwahl mit 56 Prozent für sich entschieden. Das heißt, nur knapp 25 Prozent der Münchner Wähler reichten aus, um Krause ins Amt zu bringen. Das war zu erwarten, obwohl der Amtsinhaber Reiter im ersten Wahlgang deutlich vor Krause lag. Welcher konservative Wähler konnte es über sich bringen, ausgerechnet einem unbeliebten SPD-Mann seine Stimme zu geben? Die Wähler der Grünen hingegen sind ideologisch derart festgefahren, dass sie Grün wählen, ganz gleich, für welchen Irrsinn die verantwortlich sind. Sie gehen mit missionarischem Eifer immer zu jeder Wahl. So ist München auf dem Weg, zum Berlin des Südens zu werden. Da muss man die Wahlverfahren kritisch betrachten.