Die Schweiz gilt als Hort der Basisdemokratie. „Stimmbürger“ können im Land zwischen Mont Blanc und Bodensee über wichtige Fragen abstimmen, die in anderen Ländern von Parlamenten oder anderen Gesetzgebern entschieden werden. Und doch ist auch in der Schweiz damit nicht alles zum Besten gestellt, wie die am 28. November anstehende Volksabstimmung über das Covid-Gesetz zeigt. Die Herausforderung für alle Demokraten: Obwohl sie für die Aufrechterhaltung bzw. Rückgewinnung demokratischer Grundrechte, und damit für eine konstruktive Gesellschaftskultur eintreten, müssen Sie zum 28. November bereit sein, die Rolle des scheinbar destruktiven „Spielverderbers“ zu spielen. Der Grund: Wie einst der Sage nach die Danaer vor Troja, so hat das Establishment im politischen Bern den Menschen in der Schweiz „einen Trojaner“ hingestellt, der Sie zu einem „Ja“ für die Änderung des Coronagesetzes verleiten soll.
Daher findet am 12. November in Bern eine Große Kundgebung statt, zu der neben weiteren Gästen auch Children’s Health Defense – Vorstandsvorsitzender Robert F. Kennedy, jr. erwartet wird. Ziel der von Landwirt und Aktivist Urs Hans organisierten KUndgebung ist es, der Schweizerischen Bevölkerung den Täuschungsversuch – und die damit verbundenen Konsequenzen vor Augen zu führen.
Als ob es um Soziale Wohltaten geht. „Härtefallregelung, Arbeitslosenversicherung, Kinderbetreuung, Hilfe für Kulturschaffende“. Tatsächlich geht es um mehr MAcht für die Zentralregierung und um die Einführung einer Infrastruktur zur Überwachung, für die der Covid-Pass nur der Auftakt sein wird.
Die Initiatoren haben es geschafft, nach der 40:60 verlorenen Volksabstimmung über das Covid-19-Gesetz im Juni, binnen kurzer Zeit die erforderlichen Unterschriften für ein neues Referendum zu sammeln und die Regierung damit zu zwingen, eine weitere Volksabstimmung abzuhalten. Über den Wortlaut der Frage, die zur Abstimmung gestellt wird, hat die politische Elite in Bern jedoch die Kontrolle behalten.
So wurde der eigentliche Kern der Gesetzesänderung, die Verlagerung weiterer Machtbefugnisse auf die Zentralstaats-Ebene und weg von den Bürgerinnen und Bürgern in den Kantonen einerseits, sowie die Schaffung eines digitalen Covid-Zertifikats als Voraussetzung für Zugang zu weiten Teilen des gesellschaftlichen Lebens andererseits, nicht auf dem Wahlzettel erkennbar formuliert. Ähnlich wie die von Homer seinerzeit Danaer genannten Griechen mit dem trojanischen Pferd verpackten die politischen Strippenzieher in Bern die antidemokratischen und gefährlichen Teile des Gesetzes in einem scheinbaren Geschenk vermeintlicher sozialer Wohltaten, die in der Frage für das Referendum erwähnt werden. Als ginge es um nichts anderes. Die Frage lautet:
»Wollen Sie die Änderung vom 19. März 2021 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Härtefälle, Arbeitslosenversicherung, familienergänzende Kinderbetreuung, Kulturschaffende, Veranstaltungen) annehmen?«
Wortlaut des Stimmzettels für die Volksabstimmung vom 28. November 2021 in der Schweizerischen Eidgenossenschaft
Zu den weiteren Rednern am Freitag in Bern gehören neben Robert F. Kennedy, jr. und CHD-Präsidentin Mary Holland gehören Catherine Austin Fitts, Dr. Sucharit Bhakdi, Dr. Wolfgang Wodarg, Dr. Thomas Binder, WHO-Whistleblowerin Dr. Astrid Stuckelberger und CHD-Europe-President Senta Depuydt. Beginn der Kundgebung ist am Freitag, 12.11., um 13.30 Uhr auf dem Rosalia-Wenger-Platz in Bern.
