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Spiel mit gezinkten Karten

Ein Lehrstück über direkte Demokratie: Wie Swisscom, Ringier und Co. die E-ID-Abstimmung zu ihren Gunsten lenkten – mit Palantir im Hintergrund.

Michael Straumann

50,39 Prozent Ja zu 49,61 Prozent Nein – ein Unterschied von nur 20’000 Stimmen, kaum mehr als die Bevölkerung einer Schweizer Kleinstadt. Das Resultat sorgte weltweit für Aufsehen. In den sozialen Medien zeigten sich viele entsetzt darüber, dass ausgerechnet die Schweiz – das Land der direkten Demokratie, oft als «Freiheitsinsel Europas» verklärt – dem E-ID-Gesetz zustimmte.

Der US-amerikanische Journalist und Twitter-Files-Mitherausgeber Michael Shellenberger schrieb kurz nach der Abstimmung am 28. September: