Von Larry C. Johnson
Alzheimer scheint der neue Standard in der US-Außenpolitik zu sein – insbesondere wenn es um Terrorismus und die Beziehungen Washingtons zu Ländern im Nahen Osten und Westasien geht. Donald Trump hatte einen ausgesprochen erfolgreichen Tag in Saudi-Arabien, wo er enthusiastisch mit Kronprinz Mohammed bin Salman – auch bekannt als MBS – verkehrte. Ein weiteres Beispiel für die Macht von einer Billion Dollar, die ausreicht, um die Erinnerung an ein abscheuliches Verbrechen auszulöschen: MBS versprach heute, diese Summe in den Vereinigten Staaten zu investieren – und sich außerdem zum Kauf von massenhaft US-Waffen zu verpflichten. Weder der Präsident noch irgendjemand aus seiner Delegation schien das Geringste dabei zu empfinden, in der Gesellschaft eines Mannes zu sein, dem vor wenigen Jahren vorgeworfen wurde, die Ermordung von Jamal Khashoggi, einem Journalisten der Washington Post, angeordnet zu haben.
Zwar bestreitet MBS, den Mord an Khashoggi in Auftrag gegeben zu haben, doch mehrere glaubwürdige Untersuchungen – darunter von US-Geheimdiensten und den Vereinten Nationen – kamen zu dem Schluss, dass er die Operation höchstwahrscheinlich genehmigt oder zumindest gebilligt hat. Der Mord wurde allgemein als Teil einer größeren Kampagne gewertet, kritische Stimmen innerhalb und außerhalb Saudi-Arabiens zum Schweigen zu bringen. Im Februar 2021 veröffentlichte das Büro des Direktors der nationalen Nachrichtendienste (ODNI) einen freigegebenen Bericht, in dem es hieß:
„Wir gehen davon aus, dass der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman eine Operation in Istanbul, Türkei, genehmigt hat, um den saudischen Journalisten Jamal Khashoggi zu entführen oder zu töten.“
Und doch bekommt MBS einen Freifahrtschein – er gilt nach wie vor als salonfähig in den Kreisen führender Politiker und Wirtschaftslenker weltweit. Aber das war bisher nicht einmal der Gipfel der Heuchelei: Donald Trump setzte noch einen drauf, indem er ankündigte, alle Sanktionen gegen das neue syrische Regime aufheben zu wollen – ein Regime, das von einem tatsächlichen islamistischen Terroristen geführt wird. Trump erklärte außerdem seine Bereitschaft, sich mit Ahmed al-Sharaa zu treffen – besser bekannt unter seinem früheren Namen Abu Mohammad al-Jawlani. Jawlani war eine zentrale Figur der syrischen Opposition und leitete die Rebellengruppe Hay’at Tahrir al-Sham (HTS), die vom US-Außenministerium seit 2017 als eine der zehn aktivsten internationalen Terrororganisationen gelistet ist.
Erst im vergangenen Monat haben Jawlani und seine Leute Alawiten und Christen in Syrien massakriert. Jawlani behauptet nun, er sei ein „neuer Mensch“. Offenbar ist er der heilige Paulus der salafistischen Welt. Hamas, aufgepasst: Wenn ihr euch die Haare schneidet, den Bart stutzt, einen schicken Anzug von Brooks Brothers anzieht und eine rote Krawatte dazu kombiniert, könnte Donald Trump euch vielleicht für ein Treffen und ein nettes Gespräch in Betracht ziehen. Trumps Rede vor saudischen Beamten und internationalen Wirtschaftseliten war ein grotesker und absurder Moment. Am schlimmsten war, dass die versammelte Menge applaudierte wie dressierte Robben, die darauf warten, mit einer Sardelle belohnt zu werden.
Trotzdem machte Trump auch einige bemerkenswerte Aussagen. So erklärte er etwa, die US-Außenpolitik solle sich künftig stärker auf wirtschaftliche Zusammenarbeit konzentrieren – statt auf militärische Interventionen und den Export von Staatsaufbau. Damit distanzierte er sich implizit von den vorherigen Regierungen. Er betonte die Bedeutung regionaler Transformationen und rief die Länder dazu auf, wirtschaftliche Entwicklung über bewaffnete Konflikte zu stellen. War das nur ein wohlklingendes Klischee oder meinte er den Bruch mit den Neokonservativen ernst? Wie dem auch sei, dieser Teil seiner Rede wurde sehr positiv aufgenommen.
Trump äußerte auch vorsichtigen Optimismus hinsichtlich des Iran. Er bekräftigte die Bereitschaft der USA, über das iranische Atomprogramm zu verhandeln, und deutete an, dass eine Lockerung der Wirtschaftssanktionen im Gegenzug für Einschränkungen des Nuklearprogramms möglich sei – allerdings betonte er, dass dieses Zeitfenster nicht unbegrenzt offenbleibe. Diese Aussage dürfte in Tel Aviv für erhebliches Zähneknirschen gesorgt haben. Die Zionisten dort sind alles andere als erfreut.
Trumps Versuch, die Gespräche zwischen Saudi-Arabien und Israel wiederzubeleben, ist gescheitert. Nachdem der Präsident Saudi-Arabien dazu aufgefordert hatte, dem Abraham-Abkommen beizutreten – also der Normalisierung der Beziehungen zu Israel, wie es mehrere arabische Staaten bereits getan haben –, herrschte im Saal betretene Stille. Kein Applaus. Nichts.
Ich hoffe weiterhin – vielleicht vergeblich –, dass die arabischen Staats- und Regierungschefs, die Trump in dieser Woche treffen wird, sich für die Sache des palästinensischen Volkes einsetzen und Trump dazu drängen, die Unterstützung für den laufenden Völkermord zu beenden. Sollte das geschehen, wäre ich bereit, ihm sogar zu verzeihen, dass er sich mit Terroristen umgibt.
