Von Peter Haisenko
Im Schatten der Ereignisse in Palästina läuft manches unbemerkt ab. So ist es nur eine Randnotiz, dass die USA schon wieder Syrien bombardieren. Genauso wenig erfährt man darüber, dass die völkerrechtswidrig in Syrien stationierten US-Soldaten Verluste durch Angriffe hinnehmen müssen. Auch im Irak. Die Racheattacken der USA dienen selbstverständlich der Selbstverteidigung.
In der UN-Charta ist das Recht auf Selbstverteidigung genau beschrieben. Vor dem „National Press Club of Australia“ hat die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese klargestellt, was das “Recht auf Selbstverteidigung” aus völkerrechtlicher Sicht bedeutet – mit Israel und dem Gasastreifen als Beispiel:
„Artikel 51 der UN-Charta, auf den sich Israel beruft, ist nicht nur ein Recht auf Verteidigung.
Selbstverteidigung ist im Völkerrecht ein juristischer Begriff und bedeutet das Recht, einen Krieg zu führen – das Israel nicht hat!
Und das ist die gefestigte Rechtsprechung des höchsten Rechtsorgans der UNO.
Und mir ist klar, dass die Praxis davon abweichen kann – wie zum Beispiel die USA im Irak.
Aber das Gesetz bleibt das Gesetz, und das müssen wir befolgen.
Das Recht auf Selbstverteidigung kann also geltend gemacht werden, wenn ein Staat von einem anderen Staat bedroht wird, aber das ist hier nicht der Fall. Israel hat nicht behauptet, von einem anderen Staat bedroht zu werden!
