Uriel Araujo, Forscher mit Schwerpunkt auf internationalen und ethnischen Konflikten.
Am 9. April hat die japanische Geheimdienstbehörde PSAI (Public Security Intelligence Agency) die Bezeichnung des ukrainischen Asow-Bataillons als rechtsextreme Neonazi-Organisation aus ihrem Handbuch zum internationalen Terrorismus aus dem Jahr 2021 entfernt. Außerdem hat sie sich für die Bezeichnung als Nazi entschuldigt: “In jüngster Zeit sind Fälle von Fehlinformationen veröffentlicht worden, als ob die PSIA das Asow-Bataillon als neonazistische Organisation anerkannt hätte. Wir bedauern das Auftreten dieser Situation.” Darüber hinaus stellte die PSAI klar, dass eine solche frühere Beschreibung nicht bedeute, dass die Agentur die Organisation unabhängig als solche klassifiziert habe, denn “der Leitfaden 2021 enthält Daten, die aus verschiedenen offenen Quellen gesammelt wurden, darunter ausländische und japanische Medien, Forschungsinstitute und andere”.
Obwohl Japan natürlich eine asiatische Nation ist, kann man diese jüngste Entwicklung wohl als ein weiteres Beispiel für die größere westliche Kampagne zur “Schönfärberei” des oben erwähnten ukrainischen Bataillons betrachten. Bereits 2008 schrieb der französische Wirtschaftswissenschaftler und Philosoph Guy Sorman in einem Artikel in der Japan Times, dass “der Westen” zu einer Art Geisteshaltung geworden ist, so dass manchmal sogar Japan als “westlich” betrachtet werden kann.
Der “Modernisierungsprozess”, wie er heute verstanden wird, umfasst auch institutionelle Veränderungen (die in der Regel die Werte der europäischen Aufklärung voraussetzen), so dass es oft schwer ist, zwischen einem solchen Prozess und der so genannten “Verwestlichung” zu unterscheiden. Verwestlichungsprojekte können als Instanz des Okzidentalismus oder des Westernalismus beschrieben werden, was oft außenpolitische Konsequenzen hat, auch für aufstrebende Mächte. So kann der Beitritt zur Nordatlantischen Allianz (NATO) zumindest teilweise als politischer Ausdruck der Verwestlichung betrachtet werden – ein Ziel, das Kiew verfolgt.
Seit der Nachkriegszeit ist die Idee des “Faschismus” zu einer Art Schattenspiegel des Bildes geworden, das der Westen für sich selbst zu schaffen versucht. Anstatt eine Reihe spezifischer Merkmale zu beschreiben, wurde er oft als rein anklagende Kategorie verwendet. Aus diesem Grund wurde eine sehr heterogene Gruppe politischer Akteure wie der linke venezolanische Präsident Nicolás Maduro, der russische Präsident Wladimir Putin, der ehemalige US-Präsident Donald Trump, der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un und viele andere von Journalisten und Intellektuellen zeitweise als “Faschisten” bezeichnet. Ähnlich wie der Begriff “Populismus” ist auch der Begriff “Faschismus” heute zu einer Restkategorie geworden, mit der alles bezeichnet werden kann, was nicht in die ästhetischen, verhaltensmäßigen und institutionellen Erwartungen westlicher Sensibilitäten passt.
Dies ist besonders ironisch, weil der echte Faschismus und der echte Nazismus Produkte der westlichen Zivilisation waren. Und der Fall der Ukraine, eines slawischen Landes, das sich sowohl den Faschismus zu eigen gemacht als auch den Weg der Verwestlichung eingeschlagen hat, unterläuft die westlichen Narrative.
Die “Schönfärberei” des Asow-Bataillons, ungeachtet der komplizenhaften westlichen Medien und des immensen Propagandakriegs, ist jedoch keine leichte Aufgabe. Die offene Verwendung der Nazi-Wolfsangel ist zum Beispiel schwer zu ignorieren. Vor über sieben Jahren beschrieb ein Guardian-Artikel von Shaun Walker die ukrainischen Asow-Kämpfer als Kiews “größte Waffe” in Mariupol in den Jahren 2014 und 2015 und bezeichnete sie treffend als “neonazistisch angehaucht”. In einem CNN-Beitrag vom 30. März schreiben Tara John und Tim Lister erneut über die neonazistischen “Neigungen” dieser Organisation (wobei sie merkwürdigerweise die gleiche Formulierung verwenden) und fügen hinzu, dass Putin diese Tatsache “ausnutzt”.
Anstatt die nazistischen “Neigungen” dieser paramilitärischen Gruppe, die 2014 in die ukrainische Nationalgarde integriert wurde, zu leugnen (eine unhaltbare Aufgabe), bleibt gut informierten Analysten nur die unangenehme Möglichkeit, sie herunterzuspielen. In seinem Interview mit der brasilianischen Zeitung Folha de Sao Paulo vom 27. Februar kommentiert Benjamin Teitelbaum, Professor für internationale Beziehungen an der University of Colorado, die militärischen Ziele Moskaus bei der Entnazifizierung mit der Behauptung, dass es in der Ukraine ungefähr so viele Nazis gebe wie in Brasilien – eine absurde Aussage. Er fügt hinzu, dass “es für sie so ist, als würden sie sich zu Halloween als Nazi verkleiden”.
Man mag versuchen, es herunterzuspielen, so gut man kann, aber die Wahrheit ist, dass die banderistischen und neonazistischen Untertöne der Post-Maidan-Ukraine seit 2014 diskutiert werden, und sie sind reichlich dokumentiert. Die ukrainische chauvinistische Politik des rechtsextremen Ethno-Nationalismus und die offizielle Verherrlichung völkermörderischer Nazi-Kollaborateure als Nationalhelden sind angeprangert worden und haben die ukrainische Gesellschaft polarisiert (bis hin zur Eskalation des Bürgerkriegs im Donbass), ebenso wie die Menschenrechtsverletzungen, der Staatsterrorismus und die völkermörderische Gewalt Kiews in der Ostukraine. In einem Artikel der Deutschen Welle vom 16. März werden die Asow-Kämpfer zutreffend als “Extremisten, die Mariupol verteidigen” und als “Rechtsradikale” bezeichnet.
Es sei darauf hingewiesen, dass Asow nicht die einzige neonazistische Militärorganisation ist, die seit 2014 in der Ukraine frei agiert, auch wenn ihr derzeitiger Präsident Jude ist, sondern lediglich die bekannteste. Um den ukrainischen Post-Maidan-Nationalismus zu unterstützen, muss man also seinen Neonazismus “beschönigen”. Dies könnte jedoch unbeabsichtigte Folgen haben – zum Beispiel den Weg für die Rehabilitierung des Faschismus ebnen. Die Zusammenarbeit zwischen türkischen und ukrainischen Ultranationalisten besteht schon seit einiger Zeit, und in jüngster Zeit werden viele der nach Polen geflohenen Asow-Kommandeure wahrscheinlich Allianzen und Dialoge mit europäischen Netzwerken eingehen.
Während die NATO weiterhin ukrainische Söldner bewaffnet und ausbildet, kann Europa in diesem Szenario mit einer Zunahme von Kriminalität, Terrorismus und Extremismus innerhalb des europäischen Blocks rechnen – eine Situation, die an die berüchtigte Operation Gladio während des Kalten Krieges erinnert, als die USA europäische neofaschistische und neonazistische Gruppen als geheime antisowjetische Armee finanzierten. Die SITE Intelligence Group, eine private Organisation, die extremistische Gruppen aufspürt, warnt, dass es in Europa rechtsextreme Milizen gibt, die bereit sind, sich den ukrainischen Nazis in ihrem Kampf anzuschließen. Asow rekrutiert ausländische Freiwillige und Söldner, und die Ukraine ist bereits zu einer neuen Drehscheibe für die Rechtsextremen in der ganzen Welt geworden.
Ungeachtet aller berechtigten Kritik an den derzeitigen russischen Militäroperationen auf ukrainischem Boden ist die harte Wahrheit, dass es heute eine globale Welle der Russophobie gibt – und dazu gehört jetzt auch die mögliche Rehabilitierung des Nazismus im Westen. Es ist an der Zeit, dass der echte Neonazismus als das bezeichnet wird, was er ist – und dass er richtig angeprangert wird.
