Um der “Bedrohung durch China” zu begegnen, kündigte die CIA die Einrichtung eines neuen Missionszentrums an, da das chinesische Regime “die bedeutendste geopolitische Bedrohung” für die Vereinigten Staaten darstelle, heißt es.
Wie Fox News berichtet, kündigte William Burns, der Direktor der Central Intelligence Agency, die Anpassungen der Organisationsstruktur an, um sie besser in die Lage zu versetzen, “aktuelle und künftige Herausforderungen der nationalen Sicherheit zu bewältigen”.
Das China Mission Center (CMC), wie die CIA es nannte, wird “eine agenturweite Antwort” liefern und “die außergewöhnliche Arbeit”, die sie bereits gegen “den Hauptrivalen” leistet, “vereinheitlichen”.
Burns sagte jedoch, die Agentur werde sich weiterhin auf andere Bedrohungen konzentrieren, darunter den Terrorismus und solche, die von Russland, Nordkorea und dem Iran ausgehen.
In derselben Erklärung kündigte er auch an, dass die Agentur ihre Bemühungen zur Anwerbung von Chinesisch sprechenden Personen verstärken und ein weiteres Missionszentrum einrichten werde, das sich auf neue Technologien und globale Themen wie Klimawandel und globale Gesundheit konzentrieren soll.
Die Nachricht über das Missionszentrum kommt zu einem Zeitpunkt, zu dem US-Beamte ein virtuelles Treffen zwischen Biden und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping noch vor Ende des Jahres planen.
Wie das Weiße Haus am 5. Oktober bekannt gab, hat die Regierung Biden den nationalen Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Jake Sullivan, zu einem Treffen mit Chinas Spitzendiplomaten Yang Jiechi in dieser Woche entsandt.
Das überraschende Treffen fand am Mittwoch in Zürich statt, inmitten hoher Spannungen zwischen den beiden Regierungen nach einer Reihe von Meinungsverschiedenheiten, unter anderem in der Taiwan-Frage und im Außenhandel.
Laut The Hill äußerte sich Sullivan während des Treffens besorgt über Chinas Menschenrechtslage und seine aggressiven militärischen Aktivitäten in der Nähe von Taiwan, wie das Weiße Haus mitteilte. Die beiden erörterten auch Bereiche von gegenseitigem Interesse.
Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind durch die ständige Bedrohung Taiwans durch das chinesische Regime belastet, das immer wieder Flugzeuge in das Verteidigungsgebiet der Insel schickt.
Die Vereinigten Staaten unterstützen seit langem das demokratische System Taiwans und spielen eine wichtige Rolle als Verbündeter bei der Verteidigung der Freiheit Taiwans gegen die anhaltende Bedrohung durch Peking, das die Insel als Teil seines Territoriums betrachtet.
Im September führten Biden und Xi nach offiziellen Angaben ein rund 90-minütiges Telefongespräch.
Dabei führten sie “eine breit angelegte und strategische Diskussion”, die “Bereiche, in denen unsere Interessen konvergieren, und Bereiche, in denen unsere Interessen, Werte und Perspektiven divergieren” umfasste, so die Erklärung des Weißen Hauses.
Die CIA wird zum ersten Mal einen Chief Technology Officer ernennen, als Teil einer breiteren Anstrengung, fortschrittliche Computermethoden einzuführen.
Die Umstrukturierung der Behörde zeigt, wie sich die Regierung Biden neu ausrichtet, um der konkreten Bedrohung durch das kommunistische China zu begegnen.
Mark Warner, demokratischer Senator aus Virginia und Vorsitzender des Geheimdienstausschusses des Senats, sagte in einer Erklärung, er freue sich auf die Zusammenarbeit mit der CIA, “um sicherzustellen, dass die organisatorischen Veränderungen den Herausforderungen gerecht werden, mit denen wir konfrontiert sind.”
“Das strategische Bedrohungsumfeld hat sich verändert, und die Nachrichtendienste müssen sich an dieses neue Umfeld anpassen”, so Warner weiter.
Unterdessen begrüßte Marco Rubio, Senator und führender Republikaner im Geheimdienstausschuss, die Ankündigung der neuen, auf China konzentrierten Task Force.
“Die von der Kommunistischen Partei Chinas ausgehende Bedrohung ist real und wächst”, sagte Rubio in einer Erklärung. “Jeder Teil unserer Regierung muss diesen Wettbewerb der Großmächte in seinen Botschaften, Strukturen und Maßnahmen widerspiegeln.”
