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Der Westen gibt die Meinungsfreiheit auf

von Thierry Meyssan

Es ist eine Debatte, die als abgeschlossen galt: die Westmächte hatten bekräftigt, dass Meinungsfreiheit eine unabdingbare Voraussetzung für Demokratie sei und dass sie sie nie wieder verletzen würden. Doch die USA, Großbritannien, Polen, Italien und Deutschland haben bereits den Weg der Zensur eingeschlagen. Es gibt jetzt Dinge, die man nicht sagen darf.

Die Meinungsfreiheit war seit dem achtzehnten Jahrhundert ein Merkmal des Westens. Sie war die Grundlage, auf der das von den Mittelklassen getragene politische Regime aufgebaut wurde: Demokratie. Der Grundsatz, dass der allgemeine Wille aus der Konfrontation verschiedener Meinungen entstehen würde, wurde nicht mehr bestritten. Jeder Angriff auf diese Freiheit wurde als Schlag gegen die friedliche Lösung von Konflikten angesehen.

Zu Beginn des zwanzigsten Jahrhunderts jedoch, als der Weltkrieg den Westen zerriss, zögerten die Briten und dann die Amerikaner nicht, moderne Propagandamittel nicht nur gegen ihre Feinde, sondern auch gegen ihre eigene Bevölkerung einzusetzen [1]. Zum ersten Mal führten demokratische Regierungen Programme ein, um ihre Mitbürger zu täuschen. Am Ende dieses Krieges rühmten sich die Briten ihrer Erfolge und ließen einen möglichen Einsatz von Kriegspropaganda in Friedenszeiten voraussehen. Als das kapitalistische Wirtschaftssystem bedroht war und noch vor dem Beginn des Zweiten Weltkrieges, wurden Demokratien und Meinungsfreiheit auf Eis gelegt und die Propaganda wieder aufgenommen, zuerst in Italien und Deutschland und dann im ganzen Westen.

Seit einem Dreivierteljahrhundert hat