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Alle Gäste in Prag waren ausgewählt, weil sie theoretisch Russland verurteilen, aber in der Praxis ist es etwas anderes.

Die Europäische Politische Gemeinschaft: ein Schlag ins Wasser

von Thierry Meyssan

Seit Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine sind die internationalen Beziehungen blockiert. Keine Position ändert sich. Präsident Macron glaubte, er könne die Spielregeln ändern, indem er die Karten bei einem Treffen der feindlichen europäischen Brüder, der Europäischen Politischen Gemeinschaft, neu mischte. Aber Präsident Putin überrumpelte ihn, indem er die Grenzen und das Spiel selbst veränderte.

Der französische Präsident Emmanuel Macron ist nicht fähig eine Entscheidung zu treffen, um die Krisen zu lösen, sondern mischt nur die Karten neu, um neue Lösungen in Betracht ziehen zu können. Aus diesem Grund hat er angesichts der mangelnden Diskussion über den Ukraine-Konflikt im vergangenen Mai eine Initiative gestartet: die “Europäische Politische Gemeinschaft” (EPG).

Nach der “Europäischen Konföderation” von François Mitterrand und der “Union für den Mittelmeerraum” von Nicolas Sarkozy hat der Élysée daher versucht, seine Partner von der Nützlichkeit eines neuen “Dings” zu überzeugen. Übrigens variiert Frankreich oft: Mitterrands Konföderation befürwortete das Bündnis von West und Ost, von Brüssel und Moskau, Macron‘ s Gemeinschaft will sich dagegen dem Bündnis entgegenstellen.

Frankreich, das im ersten Halbjahr 2022 den Vorsitz im Europäischen Rat innehatte, hat logischerweise nun den ständigen Präsidenten dieser Struktur, den ehemaligen belgischen Premierminister Charles Michel, dazu eingeladen. Dieser hat sich mit Wohlwollen in die offene Bresche gestürzt. Er dachte, er könne die EU um sich scharen und sich die schöne Rolle zuteilen, auf Kosten der Kommissionspräsidentin, seiner Rivalin