Der Spiegel hat einen langen Artikel über russische Journalisten veröffentlicht, die zu ausländischen Agenten erklärt wurden. Leider hat der Spiegel seinen Lesern mal wieder die wichtigsten Informationen vorenthalten.
Bevor wir zu dem Spiegel-Artikel kommen, müssen wir uns zunächst anschauen, wie es zu dem russischen Gesetz über ausländische Agenten gekommen ist und was genau dahinter steckt. Stammleser des Anti-Spiegel, die das schon sehr oft gelesen haben, können den Teil ja überspringen.
Ausländische Agenten
Das von den westlichen Medien so heftig kritisierte russische Gesetz über ausländische Agenten ist keine russische Erfindung. In den USA gibt es bereits seit 1938 das FARA-Gesetz (Foreign Agents Registration Act). Es soll ausländische Einmischungen in die Politik der USA verhindern. Nach dem Gesetz drohen jedem, der in den USA mit ausländischer Finanzierung politisch tätig wird und sich nicht als „ausländischer Agent“ registriert, Geld und/oder Gefängnisstrafen. Das Gesetz wird sehr restriktiv angewendet.
