Moskau betrachtet die jüngsten Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron über den möglichen Einsatz von Atomwaffen als Bedrohung, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag.
„Natürlich stellt das eine Bedrohung für Russland dar. Wenn Macron uns als Gefahr wahrnimmt, ein Treffen der Generalstabschefs europäischer Länder und Großbritanniens einberuft, erklärt, dass Atomwaffen notwendig seien, und sich aktiv darauf vorbereitet, sie gegen Russland einzusetzen, dann ist das eindeutig eine Bedrohung“, sagte Lawrow auf einer Pressekonferenz.
Am Mittwoch hatte Macron Russland als eine „Bedrohung“ für Frankreich und Europa bezeichnet und betont, es sei an der Zeit, eine Diskussion über den Einsatz französischer Atomwaffen zur Verteidigung der gesamten EU zu führen.
Lawrow wies darauf hin, dass Macron jederzeit die Möglichkeit habe, den russischen Präsidenten Wladimir Putin anzurufen. Die Behauptung, Russland bereite einen Krieg gegen Europa vor, sei zudem unvernünftig.
„Macron verkündet regelmäßig mit Stolz, dass er Putin anrufen und mit ihm sprechen könne. Niemand verbietet es ihm – im Gegenteil, unser Präsident betont stets seine Offenheit für den Dialog mit allen Kollegen. Was jedoch diese offen gesagt unklugen Anschuldigungen betrifft, dass Russland einen Krieg gegen Europa und Frankreich plane, so hat Putin wiederholt klargestellt, dass solche Behauptungen wahnhaft und unsinnig sind. Es ist für jeden vernünftigen Menschen offensichtlich, dass Russland daran kein Interesse hat“, betonte Lawrow auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem simbabwischen Außenminister Amon Murwira.
Zudem erklärte Lawrow, Russland sehe keine Möglichkeit, einen Kompromiss hinsichtlich eines möglichen Einsatzes europäischer Friedenstruppen in der Ukraine zu finden.
„Für uns gibt es keinen Raum für einen Kompromiss. Diese Diskussion wird mit offen feindlicher Absicht geführt, und sie verheimlichen nicht einmal, warum sie das tun“, sagte er.
Die kürzlich ausgesetzte Übermittlung von US-Geheimdienstinformationen an die Ukraine bestätige Russlands Auffassung, dass westliche Unterstützung gezielt Kiew zur Verfügung gestellt wurde, um Angriffe tief in russisches Gebiet durchzuführen, so Lawrow weiter.
„Was die aktuelle Lage bezüglich der Militärhilfe und der von den USA angekündigten Pause bei der Bereitstellung von Geheimdienstinformationen betrifft, so bestätigt das genau das, was wir immer gesagt haben. Unser Präsident hat mehrfach betont, dass die Ukraine ohne die direkte Beteiligung des Westens – der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Deutschlands und anderer Länder – sowie ohne deren Bereitstellung von Geheimdienstdaten und Technologien für den Einsatz dieser Informationen nicht in der Lage wäre, Langstreckenraketen auf unser Territorium abzufeuern“, sagte Lawrow.
Er fügte hinzu, dass ein Stopp der US-Militärhilfe den Ukraine-Konflikt schnell beenden könnte.
„Der frühere EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte einmal, in seiner üblichen Art, gesagt, dass der Krieg in der Ukraine innerhalb von zwei Wochen beendet wäre, wenn die westliche Militärhilfe eingestellt würde. Wir stimmen dieser Einschätzung zu. Borrell betonte jedoch auch, dass das niemals geschehen dürfe, da Russland erst eine strategische Niederlage erleiden müsse, bevor man ihm Friedensbedingungen diktieren könne“, sagte Lawrow vor Reportern.
Gleichzeitig bekräftigte der russische Außenminister, dass Moskau jederzeit zu einem offenen Dialog über eine Beilegung des Ukraine-Konflikts bereit sei.
„Wir sind zu einem ehrlichen Gespräch bereit, das alle Ursachen dieses Konflikts berücksichtigt – insbesondere die Hauptursache: die Sicherheitsinteressen Russlands und Garantien gegen eine weitere NATO-Erweiterung in die Ukraine, die für uns eine dauerhafte Bedrohung darstellen würde“, erklärte er.
Zudem kritisierte Lawrow Macrons jüngste Aussagen zu Russland und der Ukraine als nervös und übermäßig wortreich.
„Macron hat gestern [5. März] eine lange, ziemlich nervöse Erklärung abgegeben und dabei betont, dass der Krieg nicht mit einer Kapitulation der Ukraine enden dürfe“, sagte Lawrow abschließend.
