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Meinungsfreiheit in Gefahr: UN drängt auf weltweite Abschaffung von “Hassreden”

Meinungsfreiheit in Gefahr: UN drängt auf weltweite Abschaffung von “Hassreden”

In einer Erklärung anlässlich des “Internationalen Tages zur Bekämpfung von Hassreden” forderte UN-Generalsekretär Antonio Guterres die weltweite Ausmerzung von Hassreden, die er als inhärent giftig und vollkommen inakzeptabel bezeichnete.

Die Frage der Zensur von “Hassrede” ist sehr umstritten, vorwiegend wegen der nebulösen und subjektiven Natur der Definition. Im Zentrum der Debatte steht ein tiefes Anliegen: Wer auch immer definiert, was Hassrede ist, hat genau genommen die Macht, die Grenzen der Meinungsfreiheit zu bestimmen.

Diese Macht, ausgeübt ohne strenge Kontrolle, führt zu exzessiver Zensur und Unterdrückung abweichender Meinungen, was den Prinzipien einer demokratischen Gesellschaft widerspricht.

Guterres wies auf die historischen und aktuellen Schäden hin, die durch Hassreden verursacht werden, und nannte schreckliche Beispiele wie Nazi-Deutschland, Ruanda und Bosnien, um zu zeigen, dass Hassreden zu Gewalt und sogar zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit führen.

“Hassreden sind ein Zeichen für Diskriminierung, Missbrauch, Gewalt, Konflikte und sogar Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Wir haben dies immer wieder erlebt, von Nazi-Deutschland bis Ruanda, Bosnien und darüber hinaus. Es gibt kein akzeptables Maß an Hassreden, wir müssen alle daran arbeiten, sie vollständig auszumerzen”, so Guterres.

Guterres wies auch auf die besorgniserregende Zunahme antisemitischer und antimuslimischer Äußerungen hin, die sowohl online als auch von prominenten Persönlichkeiten verbreitet werden.

Guterres erinnerte daran, dass die Staaten völkerrechtlich verpflichtet seien, die Aufstachelung zum Hass zu bekämpfen und gleichzeitig Vielfalt und gegenseitigen Respekt zu fördern. Er forderte die Staaten auf, diesen rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen und Maßnahmen zu ergreifen, die sowohl Hassreden verhindern als auch die Meinungsfreiheit schützen.

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den 18. Juni 2021 zum Internationalen Tag zur Bekämpfung von Hassreden” erklärt.

Guterres, der sich seit Langem gegen Online-Zensur einsetzt, hat das Problem der “Desinformation im Netz” wiederholt als “gravierend” bezeichnet und die Schaffung eines internationalen Kodex zu dessen Bekämpfung vorgeschlagen.

Seine Strategie sieht eine Partnerschaft zwischen Regierungen, Tech-Giganten und der Zivilgesellschaft vor, um die Verbreitung von Falschinformationen in sozialen Medien einzudämmen – trotz der Risiken für die Meinungsfreiheit.