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Erste Tagung und Sitzung des INB der WHO

Das zwischenstaatliche Verhandlungsgremium (Intergovernmental Negotiating Body, INB), eine neu gegründete Unterabteilung der Weltgesundheitsversammlung (WHA), hat den Auftrag, ein internationales Instrument für Pandemieabwehr, -bereitschaft und -reaktion zu entwerfen und auszuhandeln. Dies geschah nach einem unverblümten Urteil mit dem Titel „COVID-19: Make it the Last Pandemic“ (Mach es zur letzten Pandemie) des unabhängigen Gremiums der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für Pandemievorsorge und -reaktion an die WHA. Der Bericht kam zu dem Schluss, dass ein Mangel an kohärenten Maßnahmen der Mitgliedstaaten und ein Mangel an synergetischer globaler Zusammenarbeit zu Pandemien führen. TrialSite hat die Fortschritte dieser Initiative verfolgt und über die Sondersitzung der WHA im Dezember 2021 sowie über die Ankündigung der ersten öffentlichen Anhörung berichtet. Kann die WHO die internationale Zusammenarbeit straffen und synchronisieren?

Am 9. Februar 2022 fand eine erste virtuelle Sitzung der nominierten Vorstandsmitglieder für das INB statt.

Das nominierte Präsidium aus sechs Mitgliedern, die die sechs WHO-Regionen vertreten, hat zwei Co-Vorsitzende und vier stellvertretende Vorsitzende. Das Präsidium hat die Aufgabe, die Arbeit des INB zu lenken und zu erleichtern, u. a. „die Arbeitsmethoden des INB vorzuschlagen, INB-Sitzungen anzuberaumen und die vorläufige Tagesordnung für diese Sitzungen aufzustellen, die Arbeit der Untergruppen zu koordinieren, falls vorhanden, den Mitgliedstaaten Vorschläge für das weitere Vorgehen zu unterbreiten …“.

Das Präsidium hat und wird weiterhin zwischen den geplanten INB-Sitzungen tagen.

In der Sitzung vom 9. Februar 2022 stand die Bewertung der Nominierung von Precious Matsoso aus Südafrika, Botschafter Tovar da Silva aus Brasilien und Roland Driece aus den Niederlanden für den gemeinsamen Vorsitz des INB-Präsidiums auf der Tagesordnung, deren Namen von ihren jeweiligen Regionen vorgeschlagen wurden.

Das INB wählte Precious Matsoso und Roland Driece am 24. Februar 2022 zu Co-Vorsitzenden im Einklang mit der WHO-Politik, wonach ein Vorsitzender aus einem Entwicklungsland und sein Pendant aus einem Industrieland kommen.

Frau Matsoso ist seit langem und in vielfältiger Weise mit der WHO und mit Gesundheitsorganisationen in der Vergangenheit und Gegenwart verbunden. Derzeit ist sie Co-Vorsitzende der WHO Digital Health Technical Advisory Group, Mitglied des Independent Oversight and Advisory Committee (IOAC) des WHO-Notfallprogramms und Mitglied des UNITAID-Vorstands.

Zu den früheren Positionen von Frau Matsoso bei der WHO gehören:

  • Direktorin der WHO-Abteilung für Innovation und geistiges Eigentum im Bereich öffentliche Gesundheit
  • Mitglied des Exekutivrats der WHO für eine dreijährige Amtszeit und in dieser Zeit als stellvertretende Vorsitzende und Vorsitzende
  • Vorsitzende (jetzt Mitglied) des Unabhängigen Aufsichts- und Beratungsausschusses (Independent Oversight and Advisory Committee, IOAC) für das Notfallprogramm der Weltgesundheitsorganisation

Frau Matsoso ist außerdem Direktorin der Health Regulatory Science Platform in der Abteilung des Wits Health Consortium an der University of Witwatersrand.

Roland Driece (Niederlande) ist derzeit einer der Vizepräsidenten und vertritt die Europäische Region im WHO-Rahmenübereinkommen zur Eindämmung des Tabakgebrauchs/Büro der Konferenz der Vertragsparteien.

Zu den vier nominierten stellvertretenden Vorsitzenden gehören:

Botschafter Tovar da Silva Nunes (Brasilien), Botschafter und Ständiger Vertreter, Ständige Vertretung Brasiliens bei den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen in Genf. Er ist Berufsdiplomat und war unter anderem seit 2018 Botschafter in Russland und Usbekistan.

Ahmed Salama Soliman (Ägypten) ist stellvertretender Ständiger Vertreter der Ständigen Vertretung der Arabischen Republik Ägypten bei den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen in Genf.

Dr. Viroj Tangcharoensathien (Thailand) ist leitender Berater für das International Health Policy Program im thailändischen Gesundheitsministerium und Generalsekretär der International Health Policy Program Foundation.

Kazuho Taguchi (Japan) ist derzeit Ministerberater, Teil des Ständigen Vertreters, der Ständigen Vertretung Japans bei den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen in Genf.

Die erste INB-Sitzung und die Tagesordnung

Auf der ersten INB-Sitzung am 24. Februar 2022, INB 1, wurde die Arbeitsmethode für die Ausarbeitung eines Instruments angenommen und der Zeitplan sowie die zu erbringenden Leistungen diskutiert. Auf der Sitzung wurde auch über einen Konsensprozess beraten, an dem die Mitgliedstaaten beteiligt sind, um die „wesentlichen Elemente des Instruments“ zu bestimmen. Die vereinbarte Arbeitsmethode sollte ein inklusives, transparentes, konsensbasiertes Verfahren sein, das die Beteiligung der Mitgliedstaaten und der relevanten Interessengruppen vorsieht.

Inhaltliche Elemente des Instruments

Die Sitzung des INB 1 wurde am 14. und 15. März fortgesetzt. In der März-Sitzung wurden die Beratungen der Februar-Sitzung fortgesetzt, einschließlich der Frage, wie die Interessenvertreter an dem Prozess teilnehmen können. Die Hauptagenda dieser Sitzung bestand darin, „die wesentlichen Elemente des Instruments“ herauszufinden. Dazu gehörten „Ziele“, „Definitionen“, „Beziehung zu anderen Abkommen“ und „Leitprinzipien“. Der technische Aspekt des Instruments, der diskutiert wurde, umfasste „Gerechtigkeit“, „Governance“, „Systeme und Instrumente“ und „Finanzierung“. Diese sollen in Kategorien und Unterkategorien zusammengefasst werden.

Nach der Diskussion über die inhaltlichen Elemente des Instruments einigte sich das Gremium darauf, dass dies als Grundlage für die Erarbeitung eines Arbeitsentwurfs dienen soll, der auf der zweiten INB-Sitzung vor dem 1. August 2022 vorgelegt werden soll.

Das INB kam überein, dass es nach der Vorlage dieses Entwurfs grünes Licht für die Suche nach einer WHO-Bestimmung für die Annahme des neuen Instruments geben würde. Eine zweite Sitzung des INB wurde für Juni 2022 anberaumt.

Schlussfolgerung

Das INB wies darauf hin, dass „die Festlegung der wesentlichen Elemente nicht die Ausarbeitung oder Verhandlung des endgültigen Textes eines Instruments voraussetzt, … es würde sich lediglich um einen konsolidierten Überblick über die wesentlichen Elemente handeln, der die Beiträge der Mitgliedstaaten widerspiegelt“. Sie betonte auch, wie wichtig es sei, zunächst die Beiträge der Mitgliedstaaten und der Interessengruppen einzuholen und eine öffentliche Anhörung am 12. und 13. April zu planen und durchzuführen.

Aufruf zum Handeln: Das Team von TrialSite verfolgt diese Bemühungen der WHO weiter.