Die SRG löscht regelmässig Userkommentare, die ihr nicht passen. Doch wie entscheidet sie, was erlaubt ist und was nicht? Ein Jurist hat Einsicht in die interne Praxis verlangt und ist auf fragwürdige Kriterien und mangelnde Transparenz gestossen. Sein Bericht.
Der 29. November 2022 war ein wegweisender Tag für die Meinungsäusserungsfreiheit in der Schweiz. Am Bundesgericht in Lausanne fand mangels Einstimmigkeit der Richterinnen und Richter eine öffentliche Beratung in einem Fall statt, der sich um folgenden, von der SRF-Onlineredaktion gelöschten Instagram-Kommentar einer Leserin aus dem Kanton Schwyz im Zusammenhang mit der Abschaffung der kostenlosen Corona-Tests in Deutschland drehte: «Sollen sie nur auch in der Schweiz einführen. Ich muss weder in eine Bar, noch sonst etwas. Von mir aus kann ich auch auf der Strasse tanzen und meine Drinks selbst mixen, zudem benötige ich keine Ferien im Ausland. Bin bisher gut ohne irgend einen Test oder eine Impfung ausgekommen.»
Weder die SRG-Ombudsstelle noch die Unabhängige
