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Wie Russland sich gegen ausländische Wahleinmischungen wehrt

Wie Russland sich gegen ausländische Wahleinmischungen wehrt

Aktuell wird gemeldet, dass eine der wichtigsten Mitarbeiterinnen von Nawalny Russland verlassen hat, um einer Freiheitsstrafe zu entgehen. Das ist eine gute Gelegenheit, um aufzuzeigen, mit welchen Maßnahmen Russland sich gegen ausländische Einmischungen in die anstehenden Wahlen zu schützen versucht.

Der Sinn von Wahlen ist, dass die Bevölkerung eines Landes über den politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kurs ihres eigenen Landes entscheidet. Wenn andere Staaten sich in die Wahlen eines Landes einmischen, dann nicht, weil sie möchten, dass es dem Land besser geht, sondern weil sie ihre eigenen wirtschaftlichen und politischen Interessen durchsetzen wollen. Das sehen auch die westlichen Politiker und Medien so, zumindest wenn es um ihre eigenen Länder geht. Dann sind sie nämlich sehr empfindlich, wenn sie eine Einmischung in ihre Wahlen auch nur vermuten, wie wir seit Jahren an dem Theater über angebliche russische Einmischungen in US-Wahlen oder aktuell an Meldungen über angebliche russische Einmischungen in die anstehende Bundestagswahl beobachten können.

Anders liegt die Sache hingegen für westliche Politiker und Medien, wenn sie sich selbst in Wahlen in